Übersicht arrow Presse arrow Pressemitteilungen arrow JRS: Abschiebungshaft in Bayern vor dem Aus
Main Menu
Übersicht
Aktuelles
Menschen
Themen
Presse
Spende
Links
Kontakt
Wir über Uns
Suchen
Impressum
Pressespiegel
JRS: Abschiebungshaft in Bayern vor dem Aus Drucken E-Mail
Geschrieben von Haßkamp   
Thursday, 17. October 2013

Foto: Nanni Schiffl-Deiler / Abschiebungshaft JVA StadelheimBerlin / München, den 17. Oktober 2013. Abschiebungshaft in Bayern in ihrer jetzigen Form steht vor dem Aus. Das Landgericht München II hat einen eritreischen Flüchtling, der nach Italien zurückgeschoben werden soll, gestern freigelassen: Denn in seiner Inhaftierung in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim sahen die Richter einen Verstoß gegen EU-Recht. Dieses schreibt vor, dass Ausländer, die abgeschoben werden sollen, nicht gemeinsam mit Strafgefangenen festgehalten werden dürfen.

„Diese Entscheidung ist ein Durchbruch für Flüchtlinge und Migranten, die sich ja keiner Straftat schuldig gemacht haben und trotzdem wie Kriminelle behandelt werden“, sagt Dieter Müller SJ, Seelsorger beim Jesuiten-Flüchtlingsdienst in München. Er rechnet mit weiteren Entlassungen in den nächsten Tagen. „Wir haben in den letzten Wochen etwa 35 vergleichbare Fälle an Anwälte vermittelt.“ In einem weiteren Verfahren hat der Bundesgerichtshof bereits die einstweilige Freilassung eines Flüchtlings angeordnet. (Weiter zur JRS-Pressemitteilung als PDF )

Foto: Zelle für Abschiebungsgefangene in der JVA München-Stadelheim. (c) Nanni Schiffl-Deiler

Letzte Aktualisierung ( Thursday, 17. October 2013 )
 
< zurück   weiter >
Newsletter