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22.11.2008, Göttinger Tageblatt: Die Innenminister der Länder haben ihre Bereitschaft zur Aufnahme besonders bedrohter Flüchtlinge aus dem Irak im Rahmen einer europäischen Lösung bekräftigt. „Für uns steht fest, dass wir den Menschen, denen eine Rückkehr in den Irak nicht mehr zugemutet werden kann, helfen“, sagte der amtierende Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Jörg Schönbohm (CDU), am Freitag in Potsdam zum Abschluss der zweitägigen Herbstkonferenz der Innenminister. (weiter)
 
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Weder ausreichend noch effektiv: Flüchtlingsschutz in der Türkei Drucken E-Mail
Geschrieben von Haßkamp   
Monday, 27. June 2016
Refugee Camp in Turkey - public domain pictureBerlin, 27. Juni 2016. - In der Türkei finden Flüchtlinge und Asylsuchende weder ausreichenden noch effektiven Schutz, für Flüchtlinge kann dieses Land deshalb nicht als "sicher" gelten. Das liegt sowohl an den rechtlichen Rahmenbedingungen und juristischen Neuerungen, hängt aber auch mit der faktischen Überlastung der Türkei zusammen. Mit fast 3 Millionen registrierten Flüchtlingen hat die Türkei derzeit im weltweiten Vergleich die meisten Menschen aufgenommen. Gleichzeitig bleiben jedoch die internationalen Resettlement-Programme, die Flüchtlingen aus diesem Transitland eine Zukunft geben sollen, weit hinter den Versprechungen und dem Bedarf zurück. So wächst derzeit eine Generation ohne Perspektive heran. In einem Hintergrundpapier beleuchtet der JRS die aktuelle Situation von Geflüchteten in der Türkei und kommt zu dem Schluss: Eine Einstufung der Türkei als "sicher" durch die EU bricht internationales Recht und verrät die Werte der Europäischen Union. (Das englischsprachige JRS Papier Protection in Turkey? hier als PDF .)
Letzte Aktualisierung ( Thursday, 30. June 2016 )
 
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