31.07.2010, Märkische Allgemeine: Berlin und Brandenburg erwägen, ihre Abschiebehafteinrichtungen in Zukunft zusammenzulegen, um damit Geld zu sparen. „In beiden Ländern sind die Hafteinrichtungen nie voll belegt. Da liegt es nahe, dass wir uns mal an einen Tisch setzen und über eine Kooperation sprechen“, sagte Ingo Decker, Sprecher von Innenminister Rainer Speer (SPD), der MAZ. Wo der gemeinsame Abschiebeknast stehen soll, in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) oder im Berliner Bezirk Köpenick, das sei noch nicht entschieden, so Decker weiter. Der Abschiebegewahrsam in Eisenhüttenstadt verfügt über 108 Haftplätze. Davon ist Decker zufolge in den vergangenen vier Jahren jeweils nur ein Drittel belegt gewesen „und das auch überwiegend durch die Bundespolizei und nicht durch das Land Brandenburg selbst“. Die Zeiten von Überfüllung sind lange vorbei. In Berlin sieht es ähnlich aus: Von 240 Haftplätzen wurden 2009 nur 37 Prozent in Anspruch genommen. In den beiden Jahren zuvor waren es auch jeweils weniger als die Hälfte. Bereits im Februar hatte Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) deshalb verkündet, seine Behörde sei auf der Suche nach einem neuen, kleineren Standort für die Abschiebehafteinrichtung. Die Suche war bisher aber erfolglos. Deshalb prüft auch Berlin jetzt eine Kooperation mit Brandenburg und dem Bund. (weiter / Kommentar)