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18.08.2008, Junge Welt: Asna Naeem ist 14 Jahre alt. Sie und ihre zwei Jahre ältere Schwester Anam sind von der Abschiebung nach Pakistan ­bedroht.

Eurer Familie, die mit vier Kindern seit mehr als zwölf Jahren in Frankfurt am Main lebt, droht die Abschiebung nach Pakistan. Immer wieder machen sich Menschen für euch stark, damit ihr bleiben könnt. Die Frankfurter Sozialaktivistin Wiltrud Pohl z. B. verhandelt mit dem Ausländeramt, der Verein Zusammen e.V. demonstriert, der Hockey-Club, in dem euer Bruder ehrenamtlicher Trainer ist, protestiert. Doch das Ausländeramt bleibt hart. Wie geht es euch dabei? (weiter)

 
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EU-Kommission: Keine Abschiebungshäftlinge mehr in gewöhnlichen Haftanstalten

Brüssel, 23. Mai 2011. Mit Schreiben vom 11. Mai 2011 hat die Europäische Kommission auf Anfrage des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes Europa mitgeteilt, dass nach ihrer Ansicht Art. 16 Abs. 1 der sogenannten Rückführungsrichtlinie "klar auf das Gesamtterritorium eines Mitgliedsstaates abstellt". Folglich kann sich ein Bundesland nicht darauf berufen, dass es keine speziellen Hafteinrichtungen habe, um die Durchführung von Abschiebungshaft in einer Justizvollzugsanstalt zu rechtfertigen. Sobald im gesamten Bundesgebiet alternative Einrichtungen bestehen (wie etwa im nordrhein-westfälischen Büren), ist eine Unterbringung von Abschiebungshäftlingen in gewöhnlichen Haftanstalten nicht mehr gerechtfertigt. Außerdem weist die Kommission darauf hin, dass eine gemeinsame Unterbringung von Abschiebungshäftlingen mit Untersuchungs- oder Strafgefangenen der Rückführungsrichtlinie und den Zwanzig Grundsätzen zu Abschiebungen des Europarates widerspricht. Pläne etwa in Hessen, Abschiebungshaft in einer Untersuchungshaftanstalt durchzuführen, sind damit europarechtswidrig. Diese Ansicht der Kommission sollte auch bei den Beratungen zum neuen Richtlinienumsetzungsgesetz zu Änderungen bei den Vorschriften über Abschiebungshaft führen. (weiter)

 
Europäische Staaten verweigern Migranten fundamentale Rechte

Brüssel / Berlin, 28. März 2011. In Europa wird Tausenden von Migranten der Zugang zu Bildung, Sozialleistungen, Gesundheitsdienstleistungen und legaler Beschäftigung vorenthalten. Bei einer Pressekonferenz in Brüssel am 29. März wird der Jesuiten-Flüchtlingsdienst Europa Belege aus erster Hand dafür vorlegen, wie durch diese Politik Menschen in existentielle Notlagen gedrängt werden. Der eritreische Flüchtling Simon Tesfamichael wird persönlich darüber berichten, wie er in Itali-en als Folge des strukturellen Versagens des dortigen Asylsystems ins Elend geriet. Der Beitrag wird ins Englische übersetzt. Louise Zanré, Direktorin des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes im Vereinigten Königreich, wird aus der Arbeit mit Migranten in Notsituationen in London darüber berichten, wie staatliche Politik Migranten in aussichtslose Situationen zwingt. Stefan Keßler, Senior Policy and Advocacy Officer beim Jesuiten-Flüchtlingsdienst Europa, wird politische Empfehlungen aufzeigen, gestützt auf den 2010 erschienenen Bericht „Living in Limbo”, der die Lebenssituation von Migranten am Rand der Gesellschaft in 13 europäischen Staaten darstellt. (weiter)

 
JRS: "Europa muss gemeinsam auf die Krise in Libyen reagieren"
Brüssel/Rom/Valetta, 8. März 2011.  Vor dem Treffen der EU-Außenminister am Donnerstag und dem Europäischen Rat am Freitag fordert der Jesuiten-Flüchtlingsdienst eine koordinierte Antwort auf die humanitäre Krise. Während Gastarbeiter evakuiert würden, drohten Flüchtlingen in Libyen vermehrt Übergriffe. Berichten zufolge seien Schwarzafrikaner angegriffen, geschlagen und sogar ermordert worden, weil sie für Söldner Gaddafis gehalten werden. Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten sollten gestrandete Flüchtlinge aufnehmen und einen Notfallplan zur Reaktion auf größere Flüchtlingsströme entwickeln. Dublin-Rückschiebungen aus EU-Mitgliedsstaaten nach Italien und Malta müssten ausgesetzt werden. (weiter)
 
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